Anselm Lenz & Hedrick Sodenkamp
Wir brauchen eine umfassende Aufarbeitung der Corona Jahre. Eine gesellschaftliche und eine juristische Aufarbeitung.
Wir sind keine Verfügungsmasse einer sehr kleinen Elite, die über uns entscheiden möchte. Wir brauchen eine wahrhaftige Volksdemokratie, sagen Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp vom “Demokratischen Widerstand“.
Demokratischer Widerstand: Homepage
Als ersten Schritt in Hinblick auf die Verbesserung der Arbeit des Bundestags (Übergangslösung, denn das Parteinsystem ist nicht mehr zu retten.) sollte man die Bundestagsabgeordnete und staatliche Entitäten zwingen auf Bürgerpost zu antworten. Ich weiß nicht, wie viele Mails ich gesendet habe, auf die ich allenfalls 1-2 „Automatenbrief-Antworten“ bekommen habe. Die Abgeordneten müssten sich so mit dem Thema beschäftigen. Auch die Parteiendisziplin und der Kontakt zu Lobbyisten sollten unter Strafe verboten werden. Unter den jetzigen Bedingungen genügen 100 Abgeordnete. Das würde bedeuten, dass man wenige Abgeordnete von einer anderen Meinung überzeugen müsste. Ich als pensionierte Bio- und Chemie-Lehrerin würde sogar einen Test vorschlagen, der Voraussetzung für die Teilnahme an der Abstimmung ist. Denn in zahlreichen Interviews wird deutlich, dass Abgeordnete kurz vor der Abstimmung den Gesetzesentwurf nur oberflächlich oder gar nicht wiedergeben können. Anwesenheit bei Bundestagssitzungen und inhaltliche Auseinandersetzung mit den anstehenden Themen. Abgeordnete z.B. der AfD mit Argumenten in die Schranken weisen und nicht durch demonstratives Desinteresse. Handynutzung und Schwatzen mit dem Nachbarn sind zu unterlassen. Hier kommt die Lehrerin durch. Hätte sich so eine Klasse verhalten, gäbe es längst eine Pädagogische Konferenz. Für diesen Arbeitseinsatz bin ich nicht bereit Steuern zu zahlen. Übrigens auch nicht für Vigagisten und Fotographen. Dafür musste ich auch selber aufkommen. Diese Gelder gehören zum Wahlkampf und müssten von den Parteien bezahlt werden.
Meine letzte unbeantwortete Mail an das Präsidium des Bundestags:
Ich verlange eine Richtigstellung der objektiv falschen Aussagen der Minister Pristorius und Lauterbach vom 25.11.2023 vor laufender Kamera.
Auch auf diese dringliche Forderung bekomme ich keine Antwort. Desinformation im Bundestag führen teilweise zu Gesetzen („Soldatengesetz“, vegane Ernährung als priorisierte vegetarische Ernährungsform „vegan fürs Klima“) und ich habe, anders als bei einer Gegendarstellung in einer Zeitung, keinerlei Möglichkeiten die wahren Sachverhalte richtig zu stellen. Wohlgemerkt, es handelt sich nicht um Meinungen. Außerdem sollte ein Abgeordneter fundamentale Kenntnisse der deutschen Geschichte nachweisen. Emilia Fester wusste nicht einmal, dass Bismark Kanzler war. Jeder Abgeordnete sollte eine abgeschlossene Berufsausbildung (z.B. Handwerker) haben und möglichst Berufserfahrung um die Negativauslese (Alle Minister, denen das vernetzte Denken abgeht) zu beenden.
Ich als Souverän bin vollkommen machtlos der Legislative ausgeliefert, zumal die Judikative keine Hilfe ist.